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[Archiv] Pressespiegel – 2014

2014

November 2014

05.11.: Aachener Nachrichten  Diskussion um Einwohnerfragestunde in Herzogenrath / Eine deutliche Ratsmehrheit unterstützte diesen Vorschlag. „Bürgerbeteiligung war und ist immer gewollt“, betonte Gerhard Neitzke mit halblauter Stimme. Und in Richtung Piraten, die sich mit einem Antrag für eine Neuregelung der betreffenden Punkte einsetzten, erwiderte er nur: „Bürgerbeteiligung gab es schon immer in sehr großem Maße, auch schon vor ihrer Beteiligung im Rat.“ „Wir wollen doch alle, dass der Bürger das Gefühl hat, sich von uns repräsentiert zu fühlen“, warf Pirat Kai Baumann dagegen ein.

Oktober 2014:

30.10.: Aachener Nachrichten Welche Fragen dürfen Bürger stellen? / Auch die Piraten hatte Rodas langjährige Fragestundenpraxis bereits irritiert und zu einem Änderungsantrag bewegt, der in der Ratssitzung am Dienstag, 4. November, 18 Uhr, beraten wird. Sie wünschen sich, dass Einwohner sehr wohl Fragen zur aktuellen Tagesordnung stellen dürfen, die aber erst beantwortet werden, wenn der entsprechende Punkt behandelt wird. Überdies sollen die Einwohner dann auch Gelegenheit zu Nachfragen haben.

30.10.: Aachener Nachrichten Unmut verhindern – Das Mitspracherecht deutlich verankern / Dass Bürger aber aufgrund bestimmter Themen auf der Agenda überhaupt erst ins Rathaus gekommen sind, ebenfalls. Und dann sollen sie sich dazu nicht äußern dürfen? Das sorgt für Unmut und spielt der allseits beklagten Politikverdrossenheit in die Hände. Die erfrischend basisdemokratischen Piraten haben das erkannt. Die Verwaltung verweist auf Zusammenhänge und Paragrafen-Ableitungen in der Rats-Geschäftsordnung, um das bisherige Prozedere zu begründen. Für den Normalbürger ist das nicht nachvollziehbar.

25.10.: Aachener Nachrichten Herzogenrath erhöht OGS-Kopfpauschale / Einen Weg in die Zukunft sahen Politiker aller im Ausschuss vertretenen Parteien darin, dass mehr Geld zur Verfügung gestellt wird. / „Die OGS ist keine Verwahranstalt für Kinder“, sagte Piraten-Sprecher Kai Baumann, „hier wird hochwertige Arbeit abgeliefert.“

24.10.: Aachener Nachrichten  Trägervereine Offene Ganztagsschule: Umstrukturierung gefordert / „Wir sind sehr wohl bereit, in anderen Bereichen Einsparungen vorzunehmen“, sagte FDP-Vertreter Christoph Pontzen. Toni Ameis (Linke) forderte, dass dem Ruf nach Bildung auch gute Grundlagen folgen müssten. „Die OGS ist keine Verwahranstalt für Kinder“, sagte Piraten-Sprecher Kai Baumann, „hier wird hochwertige Arbeit abgeliefert.“

23.10.: Aachener Nachrichten Im Sinne kommunaler Eigenständigkeit / Kontroverse Debatte: Herzogenrather Politiker ringen sich schließlich zu einmütiger Resolution in Sachen TTIP/CETA durch. / Doch zu der von Grünen-Fraktionschef Dr. Bernd Fasel vorgeschlagenen Ergänzung, dass sich Herzogenrath bei Nicht-Einhalten der Forderungen für einen Verhandlungsstopp oder aber gegen TTIP ausspreche, rangen sich die Vertreter der rot-schwarzen Groko nicht durch. Das änderte auch das Argument von Pirat Kai Baumann nicht, dass dann der Hinweis einfach fehle, was geschehen solle, wenn die Bedingungen aus Herzogenrath nicht erfüllt würden: „Das kann doch nur das Ende der Verhandlungen sein.“

22.10.: Aachener Nachrichten  Politiker ringen sich zu einmütiger Resolution in Sachen TTIP/CETA durch / Schwerer taten sich die restlichen Fraktionen mit ihrem Willen, eine einheitliche Resolution zu formulieren, um ein ganz klares Signal aus der Kommune auf die Bundesebene zu senden. Grüne, Linke und Piraten konnten sich zwar mit den Forderungen des „leicht weichgespülten“ (Walter Mathieu) Resolutionsantrags von SPD und CDU anfreunden. Das änderte auch das Argument von Pirat Kai Baumann nicht, dass dann der Hinweis einfach fehle, was geschehen solle, wenn die Bedingungen aus Herzogenrath nicht erfüllt würden.

18.10.: Aachener Zeitung  Piraten-Partei will Bürgern mehr Beteiligung verschaffen / Auf eine Neuregelung der Einwohnerfragestunde zielt ein Antrag der Piraten-Partei ab. Wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Kuklik mitteilt, sollen künftig auch Fragen von Einwohnern zu Punkten, die auf der aktuellen Tagesordnung stehen, zugelassen werden. Die Piraten wollen nun erreichen, dass die Fragen der Bürger beantwortet werden sollen, wenn der Tagesordnungspunkt bearbeitet wird. Auch Nachfragen der Einwohner sollen möglich sein. „Die Einwohnerfragestunde ist ein wichtiges Instrument der Bürgerbeteiligung am aktuellen politischen Geschehen und den kommunalen Entscheidungen“, so Kuklik.

14.10.: Aachener Nachrichten  Piraten-Partei will Bürgern mehr Beteiligung verschaffen / Stefan Kuklik / Gerade vor dem Hintergrund, dass diese Beteiligung weder vom Ortsrecht noch von der Gemeindeordnung NRW ausdrücklich ausgeschlossen sei, ist ein „Frageverbot sehr fragwürdig“, schließt er. Zudem sollten in Zeiten geringer Wahlbeteiligung die Menschen, die sich aktiv an der Politik und der Gestaltung der Stadt beteiligen wollen, nicht „durch unnötige Hürden ausgebremst werden.“ Der Rat der Stadt könnte bei seiner Sitzung am Dienstag, 4. November, Beginn 18 Uhr, im Großen Sitzungssaal über den Antrag abstimmen.

15.10.: Aachener Nachrichten  „TTIP in die Tonne klopfen“ / Das Wechselspiel zwischen regionaler und globaler Wirtschaft steht heute im Mittelpunkt. Wir möchten fairen Handel, nicht das Freihandelsabkommen TTIP“, betont Wilfried Hammers, Vorsitzender des Fördervereins Arbeit, Umwelt und Kultur in der Region Aachen. / Sind einer Meinung in Sachen TTIP: Pia Anderer, Wilfried Hammers, Peter Nickels und Stefan Kuklik lehnen das Freihandelsabkommen ab

09.10.: Aachener Nachrichten  Was droht, wenn TTIP in die Stadt kommt / Die Opposition aus Grünen, Linke und Piraten hatte jüngst noch Verärgerung darüber geäußert, dass ihr Antrag auf eine Resolution gegen die TTIP-Verhandlungen („Es ist zu befürchten, dass damit soziale, ökologische und kulturelle Standards außer Kraft gesetzt bzw. nach unten nivelliert werden“) nicht auf die Tagesordnung des Stadtrats übernommen worden war – ein Versehen, wie Bürgermeister Christoph von den Driesch versicherte. Jetzt hat die schwarz-rote Koalition einen ähnlichen Resolutions-Vorstoß gestartet: „Für beide Fraktionen steht fest, dass die in Deutschland verankerten wirtschaftlichen, sozialen oder kulturellen Standards ohne Abstriche erhalten bleiben müssen“, lautet die Begründung der Mehrheitsparteien.

September 2014:

28.09.: Aachener Zeitung  Lokales Bündnis für Familien feiert Zehnjähriges / Auch die Gleichstellungsbeauftragte Birgit Kuballa blickte in die Zukunft: „Es gibt immer noch viele gute Ideen, die wir umsetzen wollen. Wir können im Bündnis jede Unterstützung gebrauchen und freuen uns über Institutionen, Betriebe und Einzelpersonen, die mitmachen wollen.“ Mit ihr freuten sich im Koordinierungsteam Karin Weber vom Helene-Weber-Haus, Maren Spieß vom Familienzentrum, Monika Jentzen-Stellmach von Moliri Caritas und – ganz neu dabei – Stadtratsmitglied Kai Baumann von der Piraten-Partei, über den Geburtstag.

18.09.: Aachener Nachrichten  Parken in Herzogenrather Zentren soll weiter Geld kosten / „Wir wollen eine Belebung der Innenstädte, und wir haben Probleme beim Einzelhandel“, sagte FDP-Fraktionschef Björn Bock. „Die Kernbereiche müssen attraktiv sein, dazu gehört auch, dass man kurz kostenfrei parken kann.“ Pirat Kai Baumann war überzeugt, dass die Parkscheiben-Variante die Stadt kostengünstiger komme, aber den selben Effekt erziele. Und die Parkplätze würden ebenfalls rechtzeitig wieder geräumt.

16.09.: Aachener Nachrichten Piraten wollen Stadtrat online erlebbar machen / Als „Audiostream“ – will heißen Höraufnahme im Internet – möchten die Piraten die Sitzungen des Stadtrats künftig aufzeichnen, nach dem Vorbild von Braunschweig, Essen und Kiel, wie sie in ihrem Antrag darlegen. Ein Jahr lang sollen diese Streams dann online abrufbar bleiben. Zudem möchten sie geprüft wissen, inwiefern die bisherigen Aufzeichnungen der Ratssitzungen geeignet seien, „dem Bürger in digitaler Form auf der Website zur Verfügung gestellt zu werden“.

Juni 2014:

22.06.: Super Sonntag  Rodas Rat hat sich formiert / Hier die Ratsmitglieder im Überblick: Bündnis 90/Die Grünen: Dr. Bernd Fasel, Katharina Herzner, Walther Mathieu und Folker Morschel; CDU: Herbert Aretz, Stefan Becker, Hans Behle, Reimund Billmann, Tim Fürpeil, Dieter Gronowski, Renate Gülpen, Andreas Jaroniak, Wolfgang Krott, Burkhard Lantermann, Herbert Meyer, Klaus-Dieter Runge, Thorsten Schlebusch, Marie-Theres Sobczyk, Werner Spiertz und Norbert Thönissen; Die Linke: Toni Ameis, Ute Ameis und Hans-Günther Fischer; FDP: Björn Bock und Thomas Dautzenberg; Piraten: Kai Baumann und Stefan Kuklik; SPD: Bruno Barth, Dr. Manfred Fleckenstein, Helene Goebbels, Wolfgang Goebbels, Johannes Kempen, Detlev Knehaus, Alexandra Meyer, Gerhard Neitzke, Guido Prast,Günter Prast, Gabi Radermacher, Manfred Radermacher, Andrea Reichelt, Angelika Savelsberg, Robert Savelsberg, Andreas Schmälter und Reiner Vontra.

18.06.: Aachener Zeitung  SPD und CDU: Keine Diskussion um die Macht / Diskussionen über die neuen Mehrheitsverhältnisse gab es nicht bei der konstituierenden Ratssitzung im Herzogenrather Rathaus. Vielmehr schien es so, als ob die Großen Koalitionäre SPD (17 Sitze) und CDU (16 Sitze) als Fraktionen mit den meisten Stimmen im Rat (33 von 44) schon einträchtig miteinander marschierten./ Die Ratsvertreter inder Übersicht / Piraten: Kai Baumann und Stefan Kuklik

17.06.: Aachener Nachrichten  Die Linke fühlt sich als Opfer der neuen Konstellation / „Ich fühle mich wirklich als Opfer“, sagte Toni Ameis nach der Nachricht, es werde in Herzogenrath eine Große Koalition aus SPD und CDU geben. Neu im Rat sind die Piraten, die durch diesen Status „keine Wunden lecken“ oder sich neu ausrichten müssen. „Wir fühlen uns auf der Oppositionsbank ganz wohl“, sagt Fraktionsvorsitzender Kai Baumann. „Natürlich ist die GroKo nicht unsere Wunschkonstellation“, unterstreicht er, aber wechselnde Mehrheiten bei verschiedenen Themen erwartet er nicht. Vielmehr sieht er die Gefahr, dass über wichtige Themen nun nicht mehr ausführlich diskutiert werde, sondern der einfache Weg über die Mehrheit gegangen wird. „Darum ist eine selbstbewusste Opposition sehr wichtig und dieser Aufgabe stellen wir uns“, schließt Baumann.

Mai 2014

26.05.: Aachener Nachrichten  Farbenspiele in Herzogenrath / Die Arbeit geht jetzt erst richtig los, das ist den Akteuren der Piratenpartei durchaus bewusst, die am Sonntag mit zwei Mandaten in den Herzogenrather Stadtrat einzog. „Aber wir freuen uns drauf“, strahlte Spitzenkandidat Kai Baumann, der, wie man anhand der zahlreichen Gespräche am Rande durchaus erkennen konnte, in der Herzogenrather Politikerriege offenbar gut aufgenommen worden ist. Politisches Selbstbewusstsein und Verbundenheit zu ihrer Stadt haben die beiden neuen Ratsvertreter Baumann und Stefan Kuklik nicht zuletzt bei den Wahlforen unserer Zeitung bewiesen.Sechs Parteien füllen künftig die Runde im Ratssaal.

26.05.: Aachener Nachrichten  Sonders und Nelles behaupten sich klar / Aus dem Stand eine Punktlandung machten die Piraten, die, wie Spitzenkandidat Kai Baumann betonte, in Roda nun gegen den Bundestrend eine Fraktion etabliert haben. Sie wird von Stefan Kuklik komplettiert, der im Januar als Bürgermeisterkandidat angetreten war.

19.05.: Aachener Nachrichten  Piraten wollen politische Willensbildung der Bürger fördern / Eine kommunalpolitische Vision, die über eine Wahlperiode hinausgeht: Das ist das erklärte Ziel der Piratenpartei in ihrem Wahlprogramm für Herzogenrath. „Wir wünschen uns, dass sich alle Parteien über alle politischen Unterschiede hinweg auf ein langfristiges strategisches Ziel für Herzogenrath einigen können“, sagt Stefan Kuklik. „Bereits die Planung eines Bürgerhaushalts bedarf des Engagements und der Beteiligung aller“, sagt auch Piraten-Ratskandidat Kai Baumann.

16.05.: Aachener Nachrichten  Wahlforen: Klares Bekenntnis zur Stärkung der Zentren / „Große Probleme löst man nicht, indem man in jedem Stadtteil eine Disco baut“, befand Kai Baumann (Piraten). Besser sei es, das Vorhandene, beispielsweise das Freibad, zu erhalten und für sichere Mobilität, etwa durch Nachtbusse für die Jugend zu sorgen.

09.05.: Aachener Nachrichten  Baustellen in Rodas Sportlandschaft im Blick / „Das Schöne am Sport ist, dass er generationsübergreifend ist“, sagte Stefan Kuklik, der sich von der Verwaltung wünschte, entsprechende Sportangebote in der Stadt zu sammeln und zu publizieren.

April 2014

26.04.: Super Sonntag  Familienfreundliches Klima wird gefördert / „Es gibt aber immer noch viele gute Ideen, die wir umsetzen wollen. Wir können im Bündnis jede Unterstützung gebrauchen und freuen uns über Institutionen, Betriebe und Einzelpersonen, die mitmachen wollen“, blickt die Gleichstellungsbeauftragte Birgit Kuballa in die Zukunft. Mit ihr freuen sich im Koordinierungsteam Karin Weber vom Helene-Weber-Haus, Maren Spieß vom Familienzentrum, Monika Jentzen-Stellmach von Moliri Caritas- und ganz neu dabei – Stadtratsmitglied Kai Baumann von der Piraten-Partei.

22.04.: Aachener Nachrichten  „Gemeinwohl-Ökonomie“: Ein Teufelskreis aus Angst und Druck / Auch Übertragungen von Ratssitzungen ins Internet gehörten dazu, „wir brauchen keine Politik im stillen Kämmerlein“, bekräftigte Ameis, der sich für eine nachhaltige Firmenpolitik stark machte. Thomas Göttgens von den Piraten regte an, in Sachen Bürgerbeteiligung immer darauf zu achten, das Beste für das Gemeinwohl herauszuholen. „Wir sollten Möglichkeiten schaffen, dass alle sich bei uns wohlfühlen“, schloss Göttgens, der bei der Bedeutung von Betrieben für das Gemeinwohl einen nur eingeschränkten Spielraum durch die Verwaltung und Politik sah.

11.04.: Aachener Nachrichten  Kommunalwahl: Sechs Parteien treten an / Die Reservelisten werden angeführt von Marie-Theres Sobczyk, Vize-Bürgermeisterin und Stadtverbandsvorsitzende der CDU, Gerhard Neitzke, Fraktionschef der SPD, Dr. Bernd Fasel, Ortsverbands- und verkehrspolitischer Sprecher der Grünen, Björn Bock, Fraktionschef der FDP, Toni Ameis, Fraktionschef der Linke sowie Kai Baumann, zuletzt Bundestagskandidat der Piraten.

März 2014

16.03.: Super Sonntag  Piraten-Liste steht / Die Piraten in Herzogenrath haben ihre Kommunalwahlkandidaten für den Rat der Stadt Herzogenrath gewählt. Im Mai 2014 treten in allen Wahlbezirken in Herzogenrath Direktkandidaten zur Wahl an, um ihr Wahlprogramm in den Stadtrat zu tragen. Erklärtes Ziel ist es, in Fraktionsstärke in den Rat der Stadt Herzogenrath einzuziehen. Die ersten drei Listenkandidaten der insgesamt sechs Mitglieder umfassenden Liste für Herzogenrath sind Kai Baumann, Stefan Kuklik und Thomas Göttgens.

Januar 2014

12.01.: Aachener Nachrichten  Amtsinhaber von den Driesch schafft es im ersten Anlauf / „Es war ein fairer Wahlkampf, der nie persönlich geworden ist. Es ging immer um die Sache“, dankte er seinen Herausforderern Dr. Manfred Fleckenstein (SPD), der auf 43,3 Prozent der Stimmen kam, und Stefan Kuklik, der für die Piraten 4,32 Prozent erreichte. „Diese auffallend schlechte Wahlbeteiligung ist schade für die Demokratie“, sagte Stefan Kuklik. Auch wenn er sein persönliches Ziel von fünf Prozent nicht erreichte, zeigte er sich zufrieden mit seinem Ergebnis. „Es ist doppelt so viel wie der aktuelle Bundestrend.“ Und Einzelergebnisse wie die 8,84 Prozent in der Europaschule 1 oder 7,83 Prozent im Schützenheim St. Benno gaben Anlass zum Jubel. Bei der Kommunalwahl im Mai will Kuklik wieder antreten, um im Stadtrat die Geschicke der Stadt mitzuleiten.

12.01.: Aachener Nachrichten  Von den Driesch bleibt Bürgermeister Die Wahlergebnisse im Überblick / Christoph von den Driesch bleibt Bürgermeister in Herzogenrath. Dem vorläufigen Endergebnis zufolge erhielt der 40-Jährige am Sonntag 52,38 Prozent der Stimmen. Herausforderer Dr. Manfred Fleckenstein (SPD) brachte es auf 43,30 Prozent, Stefan Kuklik, der für die Piraten angetreten war, erreichte 4,32 Prozent.

10.01.: Aachener Nachrichten  Herzogenrath vor seiner einsamen Wahl / Am Sonntag wird in Herzogenrath ein neuer Bürgermeister gewählt. Und die Wahlkämpfer versuchen, die Menschen für sich zu gewinnen. Seit Wochen strahlen Christoph von den Driesch (CDU), Manfred Fleckenstein (SPD) und Stefan Kuklik (Piraten) auf vielen Plakaten an Bäumen und Masten Zuversicht aus.

09.01.: Aachener Nachrichten  Bürgermeisterkandidaten stellen sich noch einmal gemeinsam / Ganz persönliche Ansichten offenbarte auch die Frage danach, wie jeder Werbung für Herzogenrath machen würde. „Wir haben vier Stadtteile, denn Kerkrade gehört dazu“, betonte Stefan Kuklik, der auch meinte: „Wir haben das Herz im Namen, was gibt es Schöneres?“

05.01.: Super Sonntag  Kandidaten im Gespräch / Um die „Qual der Wahl“ zu erleichtern, wird am Mittwoch, 8. Januar, im Pfarrsaal von St. Willibrord in Merkstein, Willibrordstraße 9, ein Podiumsgespräch mit den Kandidaten Christoph von en Driesch (CDU) und seinen beiden Herausforderern Dr. Manfred Fleckenstein (SPD) sowie Abteilungsleiter Stefan Kuklik (Piraten) letzte Fragen klären.

03.01.: Aachener Nachrichten  Bürgermeisterwahl: Kandidaten schärfen nochmals ihr Profil / er Dritte im Bunde, Kai Baumann, ist allerdings gar nicht der aktuelle Piraten-Kandidat für den Posten des Ersten Bürgers. Vielmehr vertrat er den eigentlich antretenden Stefan Kuklik, der aus privaten Gründen nicht an der Diskussion teilnahm. Stefan Kuklik will auf mehr Transparenz und Bürgernähe setzen, eine urtypische Forderung der Piraten. Steigende Steuern, wie sie am Ende des bis 2016 geltenden Haushaltssicherungskonzeptes drohen, ließ er auch durch seinen Stellvertreter Kai Baumann nicht gelten. „Wir müssen gucken, dass wir es in irgendeiner Form auf die Linie kriegen, mehr Steuern einzunehmen“, so Baumann.

01.01.: Aachener Nachrichten  Wahlkampf um den Chefposten in Herzogenrath / Der dritte im Bunde, Stefan Kuklik, kreuzt als Mitglied der Piratenpartei kühn in den Gewässern etablierter Parteien auf, um seiner Gruppierung ein Gesicht zu geben.